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Frankfurt, den 16. September 2005
Erörterungstermin
Ausbau des Frankfurter Flughafens
BUND sieht schwerwiegende Verfahrensfehler
Bei der heutigen Anhörung im Erörterungstermin zum Ausbau
des
Frankfurter Flughafens bemängelt der Bund für Umwelt
und Naturschutz
Deutschland (BUND) schwerwiegende Verfahrensfehler und beantragt
die
Aussetzung der Verhandlung. "Wir sehen mit Sorge, dass der
Fraport AG
immer wieder Sonderrechte eingeräumt werden", kritisiert
BUND
Vorstandssprecherin Brigitte Martin.
Konkret bemängelt der BUND, dass, abweichend von allen anderen
Planfeststellungsverfahren, z. B. zur A44 in Nordhessen, keine
Stellungnahmen der Vorhabensträgerin, d.h. der Fraport AG,
zu den
Einwendungen des BUND vorliegen. "Ohne Kenntnis der Fraport-Positionen
zu den Einwendungen ist die vom Gesetz gewollte Erörterung
nicht
möglich", kritisiert die Rechtsanwältin des BUND
Ursula
Philipp-Gerlach. Aus der Sicht des BUND muss der Erörterungstermin
abgebrochen werden, bis die notwendigen Unterlagen vorliegen.
Der BUND bemängelt weiterhin, dass die Tagesordnung des
Regierungspräsidiums einseitig zugunsten der Fraport AG festgelegt
worden ist. Die offensichtlichen und seit Jahren diskutierten
negativen Auswirkungen auf die Gemeinwohlaspekte sollen offenbar
unter
den Tisch fallen. Hierzu zählen zum Beispiel die Abwanderung
von
lärmempfindlichen Betrieben, die gesellschaftlichen und
volkswirtschaftlichen Kosten aus der Zunahme von Lärmerkrankungen
und
Schlafstörungen durch den geplanten extrem starken Nachtflug
in der
Zeit von 22.00 bis 23.00 Uhr und von 5.00 bis 6.00 Uhr.
Der Verband schließt sich den bereits von anderen in den
letzten Tagen
scharf kritisierten falschen Aussagen zur geplanten Kapazität
des
Frankfurter Flughafens an. "Wenn 900.000 und mehr Flugbewegungen
möglich sind, dann müssen diese Belastungen auch Grundlage
der Planung
werden", fordert BUND Vorstandssprecherin Brigitte Martin.
Rückfragen beantwortet Ihnen
Thomas Norgall, Naturschutzreferent des BUND Hessen 0162 7940726
eMail: thomas.norgall@bund.net
Brigitte Martin, Vorstandssprecherin des BUND Hessen 0175 2344689
www.bund-hessen.de
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