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Frankfurt, 01.März 2007
BUND begrüßt
die von Minister Tiefensee angekündigte Einführung abgasabhängiger
Landeentgelte
In dieser Woche kündigte Verkehrsminister
Tiefensee die Umsetzung abgasabhängiger Landeentgelte an.
"Angesichts der wachsenden Erkenntnisse über die Auswirkungen
des Luftverkehrs auf das Weltklima sei dieser Schritt schon lange
überfällig" sagt BUND Vorstandssprecherin Dr. Claudia
Weiand. Sehr zu bedauern sei das Verhalten der Lufthansa: Monatelang
habe sie aus Angst vor den Kosten so hart blockiert, dass der
Verkehrsminister den Entwurf schon mit dem Vermerk, den Vorstoß
in die nächste Legislaturperiode zu verschieben, in die Schublade
gelegt hatte. Umso erfreuter sei der BUND nun, dass die Blockade
der Lufthansa den Klimaschutz nicht völlig aufhalten kann.
Es sei zwar schade, dass zunächst nur ein dreijährige
Probezeit ohne gesetzliche Regelung und auf freiwilliger Basis
vereinbart worden sei. Der BUND weise darauf hin, dass auch die
freiwilligen Vereinbarungen mit der Fahrzeugindustrie in Bezug
aus die CO2-Emissionen kein Umdenken bei den Verantwortlichen
eingeläutet hätten. Es zeige sich in der Praxis, dass
nur verbindliche gesetzliche Regelungen die Handelnden zum Einlenken
zwingen würden. Zudem sei die Spreizung zwischen guten und
schlechten Flugzeugen nicht deutlich genug ausgefallen. Hier sei
noch Raum für Verbesserungen gegeben. Neben abgasabhängigen
Landeentgelten müsse langfristig eine europaweite, wenn nicht
gar weltweite Beschränkung des Luftverkehrswachstums in die
Klimaschutzdiskussion eingebracht werden.
In den vergangenen Jahren hatten das Bundesumweltministerium und
das Bundesverkehrsministerium in Zusammenarbeit mit den Flughäfen
das Projekt vorangetrieben. Das Deutsche Zentrum für luft-
und Raumfahrt (DLR) hatte dafür jeden Flugzeugtyp abgastechnisch
untersucht und in eine bestimmte Kategorie eingeordnet. Heraus
kam eine gestaffelte Landegebühr in Abhängigkeit der
Abgasmenge und Abgaszusammensetzung, die ein Flugzeug hinterlässt.
Die Umsetzung sei nun immerhin ein erster Einstieg in ein System,
das große Entwicklungsmöglichkeiten besitzt. Schließlich
seien Länder wie die Schweiz, Schweden oder der Flughafen
London-Hethrow vor einigen Jahren schon mit gutem Beispiel vorangegangen.
Hintergrundlinks:
http://www.dlr.de/fw/home/pdf/landeentgelte.pdf
http://www.umweltbundesamt.de/verkehr/verkehrstraeg/flugverkehr/workshop-luftqualitaet/UBA-ZielsetzungenGrenzwerte.pdf
Rückfragen beantwortet Ihnen
Dr. Claudia Weiand, Vorstandssprecherin des BUND Hessen Tel: 06174-969309;
e-mail: dres.ncw@t-online.de
BUND Hessen
Triftstr. 47, 60528 Frankfurt/M. - Niederrad
www.bund-hessen.de
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