Winfried Heuser 
Persönliches Tagesteilprotokoll – ohne Anspruch auf Vollständigkeit und korrekte Wiedergabe

Erörterungstermin A380-Werft, 
Donnerstag, 22. 01. 04

Teilnahme ab 11.25 Uhr

Noch immer wird der TOP 1 – Verfahrensfragen - erörtert.

RA Haldenwang
Bemängelt die Unvollständigkeit der von Fraport vorgelegten Unterlagen, hier speziell eines Planes für eine Verkehrsfläche für Flugzeuge, die den Vorschriften der Bauordnung nicht entspricht, was auch vom VGH Kassel bestätigt wurde. Hier fehlt die geforderte Beschreibung, zu was die Fläche verwendet werden soll, was die Beurteilung der anderen beantragten Nutzungen unmöglich macht. Die geforderte Abwägung, z. B. ob eine Straßenverlegung oder ein Parkhaus notwendig wäre, sei damit unmöglich. Das BVG habe sogar eine Unterstellhalle für Flugzeuge als nicht privilegiert eingestuft. Das RP hat bei der Prüfung der Vollständigkeit der Unterlagen versagt. Die Behauptung des Herrn Ammann, Fraport, die 650 Plätze im beantragten Parkhaus seien allein für den Betrieb der A380-Werft erforderlich. Die entsprechenden Berechnungen und Nachweise fehlen im Antrag und sind vom RP nicht bemängelt worden. Wieso soll dann dafür im überwiegenden öffentlichen Interesse Bannwald gerodet werden? Wie viele Parkplätze sind im Gelände insgesamt vorhanden? Und die Zehntausende sollen für die Mitarbeiter nicht reichen? 

Ammann
Unsere Unterlagen sind vollständig, wir brauchen nichts nachzutragen. Alles geht aus den Plänen hervor.

Bickel 
Was sagen Sie zu der Nutzung der auf dem Plan konkret aufgezeigten Fläche? So ist die Nutzung doch nicht zu erkennen. Die geforderte Beschreibung ergibt sich allenfalls aus ihren mündlichen Erläuterungen.

Ammann 
Wir werden in den Unterlagen nochmals nachsehen.

RA Haldenwang  
Das ist Bananenqualität. Es fehlen die grundsätzlichsten Dinge. Sie sollten sich bei Facharchitekten erst mal beraten lassen, was an Qualität für einen Bauantrag notwendig ist.

Bickel 
Rügt, dass die Einzeleinwender noch immer Beifallsbekundungen abgeben. Wenn das so weiter gehe, werde er Maßnahmen ergreifen müssen.

Bickel ruft Gernandt auf und ermahnt ihn, nur zum gerade speziell behandelten Teil-TOP zu sprechen. Ein längerer Wortwechsel, z. T. auch kleinlich und starrköpfig von Herrn Gernandt.

Oschinski
Wie will Fraport zum Baurecht für die Kreisstraße kommen? Fragen an Fraport: Ist der Vertrag bekannt?

Ammann 
Ist bekannt.

Oschinski 
Dann frage ich mich, ob Sie erwarten, dass der Kreis GG einen solchen Vertrag wird unterschreiben können.
Für die Okrifteler gibt es einen Planfeststellungsbeschluss nicht nach Luftverkehrsrecht.

Vizthum, Fraport
Was wollen Sie daraus herleiten?

Frau Fridrich für Stadt Rüsselsheim
Rügt die Unübersichtlichkeit der Unterlagen und das Durcheinander der rechtlichen Begründungen. Vielfache Zitate verschiedener Paragrafen aus den unterschiedlichsten Gesetzen, aus dem Baugesetzbuch und dem Luftverkehrsrecht. Das Verfahren wende keine konkreten Maßstäbe an, bewege sich im „luftleeren Raum“. Die von Fraport bemühten Bestimmungen seien für deren Anträge nicht anwendbar. 
Disput ob für die Halle, die laut RP ja gar nicht Gegenstand des PFV sein soll, trotzdem die Privilegierungen des Luftverkehrsrechts in Anspruch genommen werden darf oder ob die normalen Paragrafen des BauGB anzuwenden sind. 

Frau Albrecht, Fraport 
Wir vertreten andere Auffassung, für uns stellen sich diese Fragen nicht. Der Begriff A380-Werft ist ein einheitliches Vorhaben mit all seinen notwendigen Nebenanlagen wie Straßen und Parkhaus. Diese sind zwar Gegenstand der Planfeststellung aber nur in eingeschränktem Maße. Die Zulässigkeit kann nicht auf einzelne Teile des Gesamtvorhabens reduziert werden. 

Längeres Hin und Her zwischen den beiden Juristinnen.

Bickel
Verfügt gegen den Willen von Anwälten, die noch reden wollen, um 12.36 Uhr Pause von 1½ Stunden.

Weiter um 14.02 Uhr

Herr Friedrich vom Büro RA Haldenwang  
Will von Frau Albrecht, Fraport, wissen, wie sie ihre widersprüchlichen Einordnungen der gleichen Hochbauten und Betriebsflächen je nach Bedarf zu unterschiedlichem Recht verstanden haben will. Pläne und dazu gehörige Legenden harmonieren nicht. Was bedeutet „vorläufige“ Servicefläche.

Ammann 
Erläutert die verschiedenen Funktionen der Freiflächen und die maximal beantragte Bauhöhe von 45 Metern. 

Friedrich
Diese Anträge würden dazu führen, dass Fraport willkürlich nutzen könnte.

Ammann 
Schließt das aus. Die Bezeichnungen seien eindeutig. 

Bickel
Ist die Servicefläche gleich Fläche für hallenpflichtige Arbeiten?

Friedrich 
Nach den Auskünften sei eine Unterscheidung nicht zu erkennen. Alle Flächen hätten den gleichen Status. Das könnte dazu führen, dass mehr bebaut würde als jetzt erkennbar.

Von Knebel, RP 
Können auch andere Farben (Funktionskennzeichnungen) in Frage kommen?

Ammann
Wir könnten da zwar bauen, wollen aber nicht.

Von Knebel, RP 
Ist mir nicht klar. – Mehrfaches Hin und Her.

RA Fislake 
Fühlt sich durch die Auskünfte der Fraport auf den Arm genommen. („Dieser Dilettantismus haut den frömmsten Katholiken aus dem Beichtstuhl.“) Die Bezeichnung die Pläne seien nur „nachrichtlich“ zu verstehen, führe den Antrag ad absurdum. Für die Schlepper soll auf der westlichen Seite ein Flugbetriebsfläche erforderlich sein, auf der östlichen aber eine Servicefläche. Die Planung sei durch solchen Unsinn obsolet, müsse abgebrochen werden. Zulässigkeit der Anwendung verschiedener §§ sei nach Rechtsprechung absurd. So könnten die öffentlichen Belange nicht herbeigezaubert werden. So kann Baurecht nicht erlangt werden. Die Begriffe des Baurechts seien der Fraport speziell Herrn Ammann wohl nicht geläufig. Am Beispiel eines Hotels im Bereich eines Flughafens erläutert er die denkbare (Nicht-)Zulässigkeit der Anwendung des privilegierten Flugverkehrsrecht für einen normalen Hochbau. 

Albrecht, Fraport 
Verteidigt die Begründung. Auch Nebenanlagen sollen so wie beantragt beurteilt werden.

RA Fislake 
Wie soll die Abgrenzung vorgenommen werden. Die Unterlagen sind unbrauchbar. Die Irreführung der Einwender sei gewollt. Was ein Unsinn: Nur eine Fläche soll festgestellt werden, aber mit einer bestimmten Bauhöhe. Eine Fläche hat keine Höhe. Widerspruch auch hier: Die Halle ist nicht Gegenstand des Verfahrens, an anderer Stelle wird deren Unterkellerung beschrieben und zur Genehmigung beantragt.

Ihm sei heute eine Entscheidung des RP zugegangen. Nach der Abstimmung in der Regionalversammlung H-Süd werde eine Abweichung vom Regionalplan zugelassen. Da er obergerichtlich zur Durchdringung der 35 Seiten in der Lage sein müsse, beantragt er eine Unterbrechung des Erörterungstermins. 

Bickel 
Die Entscheidung sei nicht dringlich, der Punkt komme erst später dran.

RA Fislake
Das alles hängt zusammen. Eine Ablehnung ist nach dem Verfahrensrecht unzulässig. Ich kann erst heute beginnen mir das anzueignen, was die Behörde schon länger bearbeitet. Es gibt einen Zusammenhang mit der Pflicht zur Minimierung der Flächeninanspruchnahme.

Hoepfner, Justitiar RP
Das ist nur ein Hinweis den das RP weiter gibt.

RA Fislake 
Ist das denn kein Verwaltungsakt? Dann gibt es auch keine rechtlichen Auswirkungen! Gibt es doch Alternativenplanungen? 

Ammann 
Möchte klarstellen, dass er in den Unterlagen alles richtig bezeichnet hat. „Den Text müssen sie so lesen: Wir wissen nicht genau, ob die Halle unterkellert werden muss, deshalb müssen wir evtl. einen Eingriff ins Grundwasser vornehmen. ...“

Lurz, Fraport
Macht Ausführungen zur Kritik der Anwälte der Anwendung unterschiedlichen Rechtes bei Hochbauten usw. Die Anträge seien nach primären und sekundären Flughafeneinrichtungen unterschieden worden. 

RA Haldenwang 
Ich frage ob der Grundsatz der fairen Verhandlungsführung weiter gilt. Bickel bejaht. Dann nehmen sie Stellung zu einer Zustellung an die Stadt Raunheim. Zitiert länger aus einem Bescheid. Als Fazit: „Es gibt keine Einwirkungen auf Ihre Kommune.“ Das könne doch nur nach dem Verfahren als Ergebnis rauskommen, nicht vorher festgestellt werden. Dadurch ist der Grundsatz des fairen Verfahrens verletzt! Daraus folgt zwangsläufig, das Verfahren muss abgebrochen werden.

Bickel und Hoepfner, Justitiar des RP 
Widersprechen, es sei nur eine Mitteilung.

RA Haldenwang  
Das ist ein Skandal. Verweist auf weitere Bescheide, die ebenfalls Vorausentscheidungen enthalten. Hochgradig erregt:  „Ihnen gehören die Pensionen entzogen für das was sie hier bieten!“ Befangenheitsantrag.

Bickel
Beratung notwendig, Pause ab 15.20 bis 15.45 Uhr 

Weiter 15.51 Uhr

Bickel
Dieser Abbruchsantrag wird wie die vorigen auch dem Ministerium vorgelegt. Auch eine Unterbrechung kommt nicht in Frage. Die Regionalversammlung Hessens-Süd hat andere Unterlagen benutzt als wir hier im Verfahren. Die Regionalplanerische Entscheidung wird später im Verfahren behandelt.

Thomas Norgall, BUND 
Welche verschiedenen Unterlagen?

Hoepfner, Justitiar des RP 
Missverständnis

Thomas Norgall, BUND 
Gibt es einen Unterschied oder nicht?

Vizthum, Fraport 
Wir haben aus unseren Unterlagen eine Vorlage für die Regionalversammlung Hessens-Süd gemacht.

Bickel
Hat die Regionalversammlung Hessens-Süd nur auf Grund dieser Unterlagen entschieden? Diese Unterlagen brauchen wir auch.

Ammann 
Diese sind kein Geheimnis, müssen aber erst reproduziert werden.

Bickel und von Knebel, RP 
Es wird auf Grund der Unterlagen dieses Verfahrens verhandelt.

RA Haldenwang  
Wir verlangen diese Unterlagen zu Kennen, bevor wir weiter verhandeln. Ihre Entscheidung widerspricht klaren Entscheidungen des VGH. Das ist erneut ein Grund für ihre Befangenheit. Sie übernehmen, was die Fraport vorgibt, ihre Behörde hat entschieden, nicht nur berichtet. Ihnen ist das alles völlig wurscht. Die Mitteilung enthält sehr wohl eine Abwägung. 

Bickel 
Ich kann nicht abbrechen

RA Haldenwang  
Grober Vertrauensbruch, es kann gar nicht schlimmer sein. Verweigerung des rechtlichen Gehörs.

RA Fislake 
Ruft dazwischen. Unerhört!

Bickel
Im meinem Rahmen kann ich nicht anders entscheiden. Die Sache kommt in einem späteren TOP dran.

Faulenbach da Costa 
Antrag zur Geschäftsordnung – Bickel Sie kommen ja dran – Parkhaus warum so weit im Wald.

Ammann 
Die Fahrzeuge sollen weit draußen sein.

Faulenbach da Costa 
Das ist ein Widerspruch

Ammann
Kein Widerspruch

Faulenbach da Costa
Das ist keine Begründung

Ammann
Das Parkhaus wird für die Mitarbeiter gebraucht und als Ersatz für den durch die Baumaßnahmen wegfallenden Parkplätze. Das ist vernünftig.

Faulenbach da Costa
Schnellabrollweg ist nur versuchsweise bis 12/03 genehmigt gewesen, jetzt wird er illegal benutzt. Sie unterstellen in den Plänen, dass er genutzt werden darf.

Ammann
Die Darstellung ist richtig, der Rollweg ist ja da.

Faulenbach da Costa
Können sie heute meine gestrigen Fragen beantworten?

Ammann
Welche Fragen? 

Faulenbach da Costa 
Ich habe ihnen die Unterlagen zukommen lassen.

Ammann 
Unter dem Vorbehalt, dass ich die Unterlagen habe, wollte ich antworten, ich habe sie nicht.

Faulenbach da Costa
Im ROV haben sie gesagt, es gibt keine Zubringerflüge, jetzt soll für diese Kapazitäten geplant werden.

Ammann 
Kein Widerspruch

Faulenbach da Costa
Zeigt Textausschnitte aus verschiedenen Papieren, mit denen er die illegalen Ertüchtigungen (Verbreiterung um „Schultern“) an der bestehenden Nordbahn nachweist. 

Ammann 
Die Verbreiterung erfüllt nur die Vorschriften

Bickel 
Damit steht Aussage gegen Aussage

Faulenbach da Costa 
Diese Herstellung ist zugegeben, aber ist ohne Genehmigung erfolgt

Faulenbach da Costa
Sie haben diese Herstellung fälschlich begründet, sie dienen nur dem A380-Betrieb. Anhand Herstellerdiagramme weist er nach, dass die Bahnen bereits jetzt den höheren Punktbelastungen anderer Flugzeuge standhalten. Nachweis falscher Begründung.

Ammann
Nein

RA Schmidt für Mörfelden-Walldorf usw.
Wo befinden wir uns in der TO?

Bickel
Beim Baurecht – Nur weil Faulenbach da Costa morgen nicht da ist, hatten wir seine Frage vorgezogen. 

Von Knebel, RP
Die Frage ist, welcher Rechtsakt wird derzeit durchgezogen.

RA Schmidt
Was versteht Fraport unter „luftfahrtspezifischem Gefahrenschutz“ und welche Teile des Flughafens und der beantragten Bauten fallen darunter? 

Lurz, Fraport 
Es gibt keinen Unterschied zwischen primären und sekundären Einrichtungen des Flughafens.

RA Schmidt
Weist auf Abweichung von gängiger Sicht der Gerichte hin. Warum, was wird damit beabsichtigt? 

Lurz, Fraport 
Wir sind bemüht, nichts zu komplizieren. – Längerer Disput über Inhalte der verschiedenen Gesetze.  

RA Schmidt für Mörfelden-Walldorf usw. 
Die Begründungen für die A380-Werft werden damit widersprüchlicher.
Wie kann eine solch riesige Halle technisch realisiert werden? Muss nicht wesentlich höher gebaut werden um die notwendige Nutzhöhe zu erreichen?

Ammann
Keine Sorge, das geht einwandfrei.

RA Schmidt für Mörfelden-Walldorf usw. 
Bitte begründen, die Fachleute haben mir große Bedenken aufgezeigt. Ich bezweifle, ob es bei dieser Höhe bleiben kann.

Ammann
Es ist kein Weltwunder, sondern alltäglich beherrschbar. Kein Problem

Bickel
Tehn. Planung ist gesonderter TOP. Ammann behauptet es ist einfach. 

Von Knebel, RP 
Wir brauchen nicht über die techn. Machbarkeit zu sprechen. 

RA Schmidt für Mörfelden-Walldorf usw. 
Sie haben sich nicht vorbereitet. Wir sehen Probleme bei der Sicherheitstechnik. Bei 45 m endet schon die Sicherheit der Radaranlagen. - Bickel reagiert verärgert. Er leite die Verhandlung. – Beantragt eine Liste, der Beamten, die mit der Entscheidung zum ROV befasst waren, um evtl. Befangenheitsanträge stellen zu können. – Bickel erregt zu RA Fislake: Sie brauchen Herrn RA Schmidt nicht zu verteidigen! – Wir werden es ermitteln. 

Nachfrage Fraport: Reicht die Nordbahn heute aus, dass der A380 da landen und starten kann?

Ammann
Ja, das geht!

Löbig, RP, Leiter Abteilung Luftfahrt 
Auch das LBU hat Interesse an der Sicherheit.

RA Haldenwang  
Stellt verschiedene Aussagen von Ammann fest, die später wieder von ihm bestritten worden seien. Warum soll der Bannwald schon gerodet werden, sobald der Plan festgestellt worden ist? Es fehlt die Rechtfertigung dafür. Sie darf erst erteilt werden, wenn die Baugenehmigung erteilt ist. Darüber in diesem Verfahren zu entscheiden, ist nicht gerechtfertigt. 

Bickel 
Fragt diesen: Kann es einen Unterschied machen, ob nur nachrichtlich dargestellt wurde oder als Plan?

RA Haldenwang 
Es ist eine Frage an den Antragsteller. Er weis ja gar nicht was er will. Im Antrag steht ja kein Wort vom Parkhaus. Ihre Behörde hat das nicht bemerkt. Reagiert erregt auf das Nachfragen von Bickel. Zitiert dann wieder eine Entscheidung. Schlampige Arbeit der Behörde. Der Bescheid ist rechtswidrig. Alle Flächen gehen durcheinander.

Ammann
Bittet RA Haldenwang einen bestimmten Plan zur Kenntnis zur nehmen. Dort sei alles klar. Zu RA Schmidt für Mörfelden-Walldorf usw.: Es gebe eine Entscheidung, die den Betrieb des A380 zulasse. 

Albrecht, Fraport
Entscheidung Bannwaldrodung kann im PFV erfolgen im Rahmen des Gesamtvorhabens. 

Um 17.10 Uhr wird Pause bis 17.25 verfügt.

Ich verlasse die Versammlung. – Wie es aussieht, geht es auch morgen noch mit TOP 1 weiter. Die Stimmung zwischen Leitung und Anwälten wird zunehmend gereizt.