Archiv 2004

[04. Dezember 2004]
Protestaktion am Flughafen
Zwischen zwei- und dreihundert Menschen kamen heute spontan am Rhein-Main-Flughafen zusammen, um gegen den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses zu den A380-Wartungsanlagen, dessen möglichen Sofortvollzug und die weiteren Ausbaupläne zu demonstrieren.
Fraport zeigte sich dabei wieder einmal wenig souverän und ließ eine Kundgebung im Gebäude nicht zu. Erneut haben die Flughafen-Manager mit einem völlig überzogenen Aufgebot an "Sicherheitskräften" sämtliche Eingänge abgesperrt und gewährten Einlass nur mit einem Flugticket, so dass die Protest-Aktion auf der Zufahrtsstrasse vor dem Terminal 1 statt fand.


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Redebeitrag

[28. November 2004]
Verträge gelten nicht für Fraport
Am 25. November 2004 hat der Verwaltungsgerichtshof in Kassel entschieden, daß der Schriftwechsel zwischen der damaligen FAG, dem hessischen Verkehrsministerium und Mörfelden-Walldorf kein öffentlich-rechtlicher Vertrag sei. 1977 wurde vereinbart, daß im Schonwald der Kommune außer dem Radarturm keine Bauwerke für den Flughafen mehr errichtet werden dürfen. In ihrer Erklärung vom Mai 1977 schreibt die FAG: „Ein Eingriff in den Schonwald für Bauvorhaben der FAG erfolgt somit erst- und letztmalig durch die vorgesehene Radaranlage.“ Fraport bezeichnet sich gerne als guter Nachbar. Davon ist nichts zu spüren. Fraport handelt nach dem Motto „was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ und hält sich nicht an seine angeblich völlig absichernde Erklärung von damals. Das Parkhaus, das dort im Schonwald gebaut werden soll, wird im Planfeststellungsverfahren zur Landebahn wieder auftauchen.
weitere Informationen unter den News vom 15. Juli 2004 und im Archiv
[19. November 2004]
Das Regierungspräsidium Darmstadt hat, in Übereinstimmung mit dem Hessischen Wirtschaftsministerium, am 19. November 2004 den Sofortvollzug für das Abholzen des Bannwaldes für die Lufthansa-Werft (A-380-Wartungshalle) angeordnet – und das, bevor überhaupt ein Planfeststellungsbeschluß ergangen ist. Wenn die Planfeststellung vom Wirtschaftsministerium aus erlassen wird, könnten über 20 ha Wald sofort gerodet werden. RP und Wirtschaftsministerium setzen sich damit über den Beschluß der Regionalversammlung hinweg, die zwar dem Bau der Werft zustimmte, einen Sofortvollzug aber abgelehnt hatte.
dazu die Presseerklärung des BBI

[05. November 2004]
Regionalversammlung hat entschieden
Mehrere hundert Menschen demonstrierten heute auf dem Frankfurter Römer vor der Sitzung der Regionalversammlung um gegen eine weitere Zerstörung der Region durch die beabsichtigte Flughafenerweiterung zu protestieren.

Die Regionalversammlung hat der Änderung des Regionalsplans zugestimmt, den Sofortvollzug jedoch abgelehnt. Damit steht den Städten und Gemeinden der Klageweg offen.

Redebeitrag Petra Schmidt, BI Mörfelden-Walldorf
Detaillierter Fotobericht
Presseerklärung des BBI vom 03. November 2004
Presseerklärung des BBI vom 05. November 2004
Presseerklärung des BUND
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[21. Oktober 2004] Keine Wartungshalle im Bannwald! Die Regionalversammlung tagt -
Protestkundgebung Freitag, 05.11.2004 um 13.30 Uhr am Frankfurter Römer weiter Die Sitzung der Regionalversammlung ist öffentlich und beginnt um 15.00 Uhr. Das Plakat kann über Winfried Heuser, Telefon 069/35546, E-Mail winfried.heuser@t-online.de oder Käthe Raiß, Tel. 06105/42730, Fax 06105/282980 bezogen werden. Weitere Informationen: s. News vom 30. September 2004

[10. Oktober 2004] Das große Fressen Die "Airport-Manager" der Fraport lassen derzeit nichts unversucht, im Flughafen-Umland mit ver-meintlich peppigen "Events" und entsprechend hoch dotierten Schecks die Öffentlichkeit in ihrem Sinne zu manipulieren.
Jetzt hat sich die Institution Senckenberg vor den Karren der Ausbaubetreiber spannen lassen. Der sogenannte "Super-Airbus A380" soll im renommierten Museum den Super-Saurier Que-tzalcoatlus treffen. Die Bürgerinitiativen wenden sich mit einer Protest-Aktion am heutigen Sonntag vor dem Senckenberg-Gebäude gegen diese Art plattesten "Infotainments".

Fotos von der Aktion
Flugblatt (Download pdf)
Presseerklärung des BBI
[30. September 2004]
Regionalversammlung entscheidet am 5. November 2004 über Abweichungsantrag zum Bau der A-380-Werft
Aufrund einer Klage der Stadt Flörsheim hat der VGH Kassel den Regionalplan 2000 aufgehoben. Die Hessische Landesregierung hatte ihn eigenmächtig geändert und mit Ergänzungen wie den Bau der Landebahn Nordwest versehen. Der Verstoß wurde geheilt, indem die Landesregierung den Regionalplan 2000 ohne die Nebenbestimmungen wieder in Kraft gesetzt hat. Da der Bau der A-380-Werft dort nicht erwähnt ist, muß die Regionalver-sammlung Südhessen sich mit einem Abweichungsantrag zum Regionalplan beschäftigen, der den Bau der Wartungshalle und den Verlust von ca. 20 Ha (Bann)wald legitimieren soll. Am 05. November 2004 findet eine Sondersitzung der Regionalversammlung statt, in der über den Antrag abgestimmt wird. Stimmen die Delegierten für den Abweichungsantrag, könnte schon im Dezember das Wirtschaftsministerium per Sofortvollzug die Rodung des Waldes in die Wege leiten. Das muß verhindert werden! Der Erörterungstermin Anfang des Jahres 2004 hat zahlreiche Ungereimtheiten, Fragen und neue Fakten zu den Planungen von Fraport ans Tageslicht gebracht. Das möchte das Bündnis der Bürgerinitiativen der Regionalver-sammlung nahe bringen und hat deshalb einen Brief an alle Delegierten verfaßt. Außerdem hat Regierungspräsident Dieke ebenfalls ein Schreiben vom BBI zu dem Thema erhalten.
Geantwortet hat Herr Klaus-Peter Willsch von der CDU, der Mitbegründer der als "Bürgeraktion" getarnten Lobbygruppe "Pro Flughafen". Hier sein Brief im Wortlaut.
Vom Bündnis der Bürgerinitativen wurde darauf folgende Erwiderung geschickt: mehr
Wer selber etwas gegen den Bau der Werft tun möchte, kann Leserbriefe an die Presse schreiben, „seinen“ Delegierten auf das Thema ansprechen oder selbst einen Brief verfassen. Die Adressen der Mitgliederliste der Regionalversammlung gibt es hier.

[24. September 2004]
Freispruch im Prozess um Robin Wood-Klettercamp 2003
Das Strafverfahren gegen die Verkehrsreferentin von Robin Wood, Monika Lege, ist am 20.September 2004 vor dem Amtsgericht Groß-Gerau nach einer knappen Stunde mit einem Freispruch zu Ende gegangen. Die Staatsanwalt-schaft hatte sie auf 750 Euro Geldstrafe verklagt, weil sie eine unangemeldete Versammlung geleitet habe. Während des Prozesses wurde jedoch schnell deutlich, dass sich die Robin Wood-Mitarbeiterin völlig korrekt verhalten hatte. Bei dem Verfahren ging es um ein Baumklettertreffen, das im August 2003 in der Nähe des Frankfurter Flughafens stattgefunden hatte und das von den Bürgerinitiativen vor Ort unterstützt wurde. Auch an dem Prozeß namen zahlreiche Mitglieder der Bürgerinitiativen als BeobachterInnen teil.
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[14. September 2004]
Demonstration in Bonn
Gestern haben knapp 200 Vertreter von Bürgerinitiativen, Lärmschutz- und Umweltverbänden wie der Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF), dem Verkehrsclub Deutschland (VCD) und dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) aus Anlass der Experten-Anhörung zum Fluglärmgesetz vor dem Bundesumweltministerium in Bonn demonstriert. (siehe auch Meldung vom 26. Juni und 25. August 2004)
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Bilder

[14. September 2004]
Verdrängtes Risiko: Fernbahnhof Überbauung mit der Nordwest-Landebahn unvereinbar.
Unter diesem Motto starten das Bündnis der Bürgerinitiativen, die Zukunft Rhein-Main, der BUND und Robin Wood eine gemeinsame Plakataktion.
Gemeinsame Presseerklärung
Das Plakat kann über Winfried Heuser, Telefon 069/35546, E-Mail winfried.heuser@t-online.de
oder Käthe Raiß, Tel. 06105/42730, Fax 06105/282980 bezogen werden
[25. August 2004]
Aufruf zur Teilnahme an einer Demonstration aus Anlass der Novellierung des Fluglärmgesetzes
Am 13. September findet im Umweltministerium in Bonn eine Expertenanhörung zur geplanten Änderung des Fluglärmgesetzes statt. Die Lärmschutzgemeinschaft Flughafen Köln/Bonn e.V. hat eine Demonstration vor Ort angemeldet. Sie findet am 13.9. 2004 zwischen 13.30 und 16.00 Uhr in Bonn vor dem Bundesumwelt- und Bundesverkehrsministerium (Robert-Schuman-Platz 3, Bonn-Bad Godesberg) statt.
Die Anhörung ist nicht öffentlich, d.h. es können nur die Vertreter der geladenen Verbände und Fachkreise teilnehmen. Selbst reines Zuhören ist für "normale" Bürger nicht möglich. Fortsetzung ist am Dienstag, den 14. September 2004, ab 10.00 Uhr
Das Bündnis der Bürgerinitiativen nimmt ebenfalls an der Demonstration teil und hat einen Bus organisiert. Wer mitfahren möchte, kann sich an Ingrid Kopp wenden: 0611- 721600, ingridkopp@t-online.de. Abfahrt des Busses ist am 13. 9.2004 um 10.30 Uhr in Hofheim am Busbahnhof. Geplant ist, daß der Bus um ca. 19/20 Uhr wieder zurück ist.

Wegbeschreibung für Individualreisende und Fahrgemeinschaften:
Der Robert - Schumann Platz ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln mit der Stadtbahnlinie 66 und 68 erreichbar, Haltestelle Robert Schumann Platz Anfahrt mit PKW: Autobahn A 59 (Köln-Bonn), am Dreieck Bonn-Beuel geradeaus weiter bis Kreuz Bonn-Ost, dann links und am Ende der Südbrücke ("Konrad-Adenauer-Brücke") abfahren; dort nach links Richtung Godesberg, nach 400 m links auf den großen Parkplatz fahren. Von hier ist der Robert-Schumann-Platz gut zu Fuß zu erreichen (Ludwig Erhardt-Alle überqueren, dann Heinrich v.Stephan Str., Robert-Schumann-Platz. Fußweg ca.300 m)

[15. Juli 2004]
A380-Werft soll kleiner werden – Fraport AG rudert zurück
Die Fraport AG folgt einer Empfehlung des Regierungspräsidiums und verzichtet auf den Bau eines Parkhauses im Bannwald. Das Parkhaus ist Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens zur A-380-Werft. Lesen Sie hierzu die Presserklärungen des BBI und des BUND.

12. Juli 2004] Altstadtfest in Neu-Isenburg Lebhaft besucht wurde der Stand der BI Neu-Isenburg auf dem Altstadtfest vom 09. - 11. Juli 2004 mehr

[4. Juli 2004]
Klettercamp von Robin Wood
Unter dem Motto „Hoch hinaus - ganz ohne Flugzeuge!“ war Robin Wood vom 02. Juli bis 04. Juli 2004 im Gundwald bei Mörfelden-Walldorf präsent. Die Aktion wurde vom Bündnis der Bürgerinitiativen und der örtlichen Bürgerinitiative unterstützt. Mehr als ein Dutzend AktivistInnen trainierten 3 Tage auf etwa 25 Meter Höhe in den Baumwipfeln und lebten Tag und Nacht auf Holzplattformen und Hängematten. Über 150 engagierte BürgerInnen aus der Region besuchten die Kletterer und den Robin-Wood-Infopunkt.Der Infostand befand sich der Nähe der 115 Hektar Wald, die zusätzlich zur geplanten Landebahn gefällt werden sollen. Die geplante Werft für den Airbus A-380, die Verlegung der Okrifteler Straße und das Parkhaus sind Teil dieser Ausbauplanung. Möglicherweise wird noch in diesem Jahr dort gerodet.
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[26. Juni 2004]
Entwurf Novelle Fluglärmgesetz
Das heute gültige Fluglärmgesetz stammt noch aus dem Jahr 1971. Im Jahr 2000 wurde ein neuer Entwurf vom Umweltministerium vorgelegt. Doch es konnte gegen den damaligen Verkehrsminister nicht durchgesetzt werden. Im Juni 2004 ist endlich ein überarbeiteter Entwurf der Öffentlichkeit vorgestellt worden.
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen – Novelle Fluglärmgesetz
Eine erste Bewertung des Entwurfs durch verschiedene Umweltverbände finden Sie hier
Der Arbeitskreis Luftverkehr der Umwelt- und Naturschutzverbände hat außerdem eine Forderungsliste zur Novellierung des Fluglärmgesetzes aufgestellt.

[30. Mai 2004]
Infotag im Bannwald
Vor der wahrscheinlich noch in diesem Jahr anstehenden Abholzung des Bannwaldes im Sofortvollzug für die geplante A-380 Werft will das Bündnis der Bürgerinitiativen gegen den Flughafenausbau mit seinem allwöchentlichen Informationssonntag über das Ausmaß der geplanten Zerstörung informieren.

Am Sonntag, den 06.06.2004 hat das Bündnis der Bürgerinitiativen zu Besuch im Bannwald eingeladen. Foto: Anette Keim

Infoformationssonntag vom 06. Juni 2004
Der Bau vom A380 - weshalb wir dagegen sind (Download)
Kartenskizze Standort Kuchenstand (PDF Datei)
siehe auch Pressemitteilung des BBI vom 01. Juni .2004
[28. April 2004]
Wir sind der Anwalt für den Bannwald
unter diesem Motto standen die Frühjahrsführungen im Frankfurter Stadtwald im Rahmen des Tag des Waldes

120 Interessierte nutzten das Angebot, sich bei verschiedenen Führungen zu informieren und einen schönen Tag im Frankfurter Stadtwald in der Nähe des Wasserwerks Hinkelstein zu verbringen. mehr

[24. April 2004]
Mehr Flughafen = Mehr Risiko
Mit einer symbolischen Aktion am Fernbahnhof des Rhein-Main Flughafen haben am heutigen Samstag Aktivisten aus den Bürgerinitiativen gegen eine Flughafenerweiterung auf spektakuläre Weise das Gesamtrisiko durch den Flughafen thematisiert. Um 11.00 Uhr wurde für eine Stunde die Plattform über dem ICE-Bahnhof gegenüber Terminal 1 des hiesigen Airports besetzt und mit Transparenten auf das Anliegen aufmerksam gemacht. mehr




[23. April 2004]
Neues BI Info erschienen
Seit Beginn der erneuten Auseinandersetzungen um den beabsichtigten Flughafenausbau ist dies die zwanzigste Ausgabe. Erhältlich bei Ihrer Bürgerinitiative
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[14. April 2004]
Europaweite Petition für ein
Europaweites Nachtflugverbot
Fünf Abgeordnete haben an die europäische Kommission in Brüssel einen Antrag auf ein europaweites Nachtflugverbot gestellt. Diese Deklaration für ein Nachtflugverbot muss von den Abgeordneten des Europaparlamentes unterschrieben werden. Wenn bis zum 26.04.2004 mehr als die Hälfte der Abgeordneten unterschrieben haben, muss die EU handeln!
Text der Petition (als Download)
Die Petition hat den Zweck, möglichst viele Abgeordnete zur Unterschrift zu motivieren, und soll von möglichst vielen Bürgern unterzeichnet werden - also von uns!
Unterzeichnet jetzt HIER!
http://www.geennachtvluchten.be/eng/sign.php
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[09. März 2004]
Erörterungstermin beendet
Am vergangenen Freitage endete der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zur A380 Werft. Im Laufe des Termins zeigten sich zahlreiche offene Fragen und Mängel in den Planungsunterlagen von Fraport.

Pressemitteilung des BBI
Presseerklärung des BUND
Sitzungsprotokolle

[04. März 2004]
Für ein Europaweites Nachtflugverbot
Am 03. März 2004 demonstrierte eine Delegation der Nachtflug-lärmgegner aus Brüssel vor der DHL - Deutschen Post Zentrale in Bonn für ein europaweites Nachtflugverbot.

[01. März 2004]
Neu-Isenburger erklären, was am Airport die Luft verschmutzt
Bei all dem Fluglärm im Airport-Umland wird ein Aspekt der Umweltbelastung oft vergessen: die Luftverschmutzung. Die Neu-Isenburger BI und Goetheschüler stellten im Isenburg-Zentrum Ergebnisse ihrer Studien vor.

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[26. Februar 2004] Flugzeuge die lauten Dinger, gehören Nachts in einen Zwinger unter diesem Motto beteiligten sich die Bürgerinitiativen am Mainzer Rosenmontagszug. [Fotos]

[19. Februar 2004]
Absturzrisiko bei Nordwest-Variante nicht hinnehmbar
Auch die Störfallkommission des Bundes hat in ihrer Sonder-sitzung das Ausbauvorhaben Landebahn Nord-West für nicht vereinbar mit dem benachbarten Chemiewerk Ticona erklärt.

Presseerklärung der Störfallkommission
Pressemitteilung des BBI

[08. Februar 2004]
Vertrag schützt den Wald

Am Montag, den 02. Februar 2004, gaben Vertreter der Stadt Mörfelden-Walldorf beim Erörterungstermin bekannt, daß 1977 ein Vertrag zwischen der Kommune und der damaligen FAG (heute Fraport) geschlossen wurde, der den Wald der Gemeinde dauerhaft vor dem Zugriff des Flughafens schützt. Das Parkhaus, die Verlegung der Okrifteler Straße und ein Teil der geplanten A-380-Werft befänden sich in diesem geschützten Waldbereich.

Grafik: Stadt Mörfelden-Walldorf mehr dazu

[31. Januar 2004]
Landebahn unverträglich mit Ticona
Die Arbeitsgruppe der Störfallkommission hat klar ausgesagt: Die Landebahn Nord-West ist nicht vereinbar mit den bestehenden Anlagen der Ticona.

Presseerklärung der Arbeitsgruppe Flughafenausbau Frankfurt Main der Störfall-Kommission vom 30.01.2004
Pressemitteilung des BBI zur Aussage der Störfallkommission
Presseerklärung des BUND
[26. Januar 2004]
RP trifft Entscheidung trotz laufenden Erörterungstermins
Am 20.01.04 hat das RP eine Entscheidung getroffen, in der es die Abweichung vom Regionalplan Südhessen 2000 für die geplante A 380-Werft zuläßt. Während wir also bei der Erörterung sitzen, um unsere Bedenken und Einwände vorzutragen, hat die gleiche Behörde, die den Erörterungstermin leitet, noch vor Ende des Planfeststellungsverfahrens schon eine Vorentscheidung getroffen zugunsten des Ausbaus der A-380-Werft.

Weitere Informationen dazu finden Sie im Sitzungsprotokoll des Erörterungstermins vom 23.01.2004

[15. Januar 2004]
Halle geplatzt
Die Menschen hier in der Region haben einmal mehr auf eindrucksvolle Art bewiesen, dass sie sich gegen jegliche Erweiterung des Flughafens zur Wehr setzen. Zum Beginn des Erörterungstermins in Sachen Wartungshalle kamen mehr als 1.000 Einwenderinnen und Einwender, um ihren Anliegen Gehör zu verschaffen.

Wir halten Sie auf dem Laufenden.


Fotos: Rudi Hechler

[mehr]
Sitzungsprotokolle
Fotoserie vom Auftakt
Redebeitrag Petra Schmidt, BI Mörfelden Walldorf
Presseerklärung der Initiative Zukunft Rhein-Main
Presseerklärung BUND
12 BUNDargumente gegen die A380 Werft

[17. Januar 2004]
Erörterungstermin zu A 380-Werft
Am 15. Januar 2004 begann die gesetzlich vorgeschriebene Erörterung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zu den Wartungsanlagen von Airbus A 380-Flugzeugen.

Lesen Sie dazu auch:
Aufruf des BBI
Pressemitteilung des BBI
Weitere Informationen zum Erörterungstermin
Vollmacht Erörterungstermin
„Ausbau durch die Hintertür“

Heute noch Bannwald - morgen Flugzeugwerft ?

Informationen des Regierungspräsidiums Darmstadt (z.B. Tages-ordnung, Lageplan, Verkehrsanbindung) zum Erörterungstermin
http://www.planfeststellung-a380.de

[16. Januar 2004]
Die "Ticona Gutachten" im hessischen Landtag
Am vergangenen Donnerstag, den 15. Januar 2004 stellte Wirt-schaftsminister Rhiel (CDU) vor dem Verkehrsausschuss des Landtags vier der sogenannten "Ticona-Gutachten" vor.
Die Landesgutachten sind im Internet verfügbar unter www.wirtschaft.hessen.de

Presseerklärung des Bündnisses der Bürgerinitiativen

[09. Januar 2004] Pulverfass Rhein-Main Mehr Flughafen = mehr Risiko Am 09. Januar 2004 trafen sich mehrere hundert Ausbaugegner an der B 43, zwischen Raunheim und Kelsterbach, um auf die erhöhte Bedrohung durch Abstürze aufmerksam zu machen. In Sichtweite zu den Produktionsanlagen der Chemiefabrik Ticona wurde symbolhaft die Flugzeug für Flugzeug über den Menschen schwebende, jederzeit mögliche Katastrophe inszeniert: Donnerschlägen von Böllern, Funkenregen gezündeter Silvester-raketen und Nebelschwaden, die mitgebrachten Feuertonnen entstiegen, sorgten für entsprechende Stimmung.
Fotos: Michaela Eich
Weitere Bilder Redebeitrag Bürgermeister Franssen, Hattersheim Aufruf des Bündnisses der Bürgerinitiativen Mehr Informationen zum Thema Sicherheitsrisiko Übersicht Archiv